In Göttingen wird einer Person „Hate Speech“, angeblich eine rassistische Äußerung in einem „Sozialen“ Medium, vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ist eifrig bei der Sache, obwohl: Die Justiz ist ja total überlastet. Jedenfalls stürmen in ihrem Auftrag bewaffnete Polizisten eine Wohnung, beschlagnahmen Computer und Mobilelefon. Die Szene wird am 16. Februar 2025 im US-TV-Sender CBS im Rahmen der Sendung „60 Minutes“ gezeigt. „Posting hateful speech online could lead to police raiding your home in this European country„. Im Interview finden die Verantwortlichen das auch noch lustig.
Politik
Politische Ansichten und Einsichten, tolerant kolportiert.
DeMuskiert … aber im Westen nichts Neues
Donald Trump hat mit seiner Milliardärsclique in der US-Administration in wenigen Wochen ans Licht gebracht, was bisher im Verborgenen schien – aber (fast) jeder wusste es: Geld regiert die Welt. Der reichste Mann der Welt, Elon Musk, hat als freier Mitarbeiter Trumps Zugriff auf die Gelder des Schatzamtes und entlässt, ganz wie bei seinen Unternehmen … Weiterlesen
„Saat der Desinformation“
„Wenn wir jetzt nicht handeln, könnte das Konsequenzen haben und unsere Demokratie in nur wenigen Jahren schwächen“, warnt uns „Luise von Correctiv“ in einem Newsletter mit der Absenderadresse „unterstuetzen@correctiv.org“. Correctiv? War das nicht diese wahnsinnig investigative Journalistenplattform, gesponsert von einer Stiftung, die unsere Republik gerade noch so vor einem AfD-Geheimplan gerettet hat? Die „Alternativen“wollten doch … Weiterlesen
NATO auf Konfrontrationskurs
Die „junge welt“ bringt in ihrer Ausgabe vom 07.06.2024, ein Interview mit Sevim Dagdelen: »Scholz ist ein Sicherheitsrisiko für Europa«. Die NATO setze auf Eskalation gegen Russland und China. => https://www.jungewelt.de/artikel/476839.nato-auf-konfrontrationskurs-scholz-ist-ein-sicherheitsrisiko-f%C3%BCr-europa.html
Prüde, aber kriegsgeil
Bild: Ingrida Preisa Die veröffentlichte Meinung in der „westlichen Welt“ kennt derzeit nur eine Richtung: mehr Waffen für die Ukraine, mehr Unterstützung für Israels Krieg gegen die Palästinenser, Waffen, Grenzschutz und Gesetze gegen Migranten und für die Verteidigung der „Festung Europa“. Deutsche Soldaten im Ukrainekrieg gegen die Russen? Keine hirnverbrannte Idee mehr! China-Bashing allerorten, Demokratie … Weiterlesen
Demokratur ante portas
Was ist schlimmer als eine Diktatur? Eine Diktatur im Namen der Demokratie. Wer – wie die derzeitige Ampelregierung – Aufrüstung zu Lasten sozial Schwacher exerziert, Bürgerrechte entziehen will und eine Stimmung im Volk erzeugt, die Kriege wieder als Option betrachtet und zum Boykott von Medien führt (auch wenn sie russische Medien oder rechtslastig sein mögen), … Weiterlesen
Roland
21. September 2023 Heute ist Roland gestorben. Er war Wirtschaftsredakteur bei der Frankfurter Rundschau. Und er war in seinem Ressort einer der erfahrensten Journalisten, wenn es um die sogenannten „Entwicklungsländer“ ging. Er setzte sich für die Menschen im Globalen Süden ein, ohne seine Rolle als Beobachter der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse aufzugeben und „nur“ solidarisch zu … Weiterlesen